Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8023
LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11 (https://dejure.org/2012,8023)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12.01.2012 - 10 Sa 419/11 (https://dejure.org/2012,8023)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 12. Januar 2012 - 10 Sa 419/11 (https://dejure.org/2012,8023)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,8023) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 87 Abs 2 HGB, § 106 S 1 GewO, § 253 Abs 2 BGB, § 823 BGB, § 280 Abs 1 BGB
    Anspruch eines Automobilverkäufers auf Bezirksprovision - Schmerzensgeld wegen Mobbings

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründetheit einer Stufenklage bei Ausschluss von Hilfsansprüchen aufgrund arbeitsvertraglicher Ausschlussklausel; Anforderungen an die Begründetheit einer Schadensersatzklage bei unzureichender Begründung einer Schikanierung am Arbeitsplatz

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unbegründete Stufenklage bei Ausschluss von Hilfsansprüchen aufgrund arbeitsvertraglicher Ausschlussklausel; unbegründete Schadensersatzklage bei unzureichender Begründung einer Schikanierung am Arbeitsplatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Zu den Ansprüchen "aus dem Arbeitsverhältnis" zählen wegen des einheitlichen Lebensvorgangs nicht nur vertragliche Erfüllungs- und Schadensersatzansprüche, sondern auch solche aus unerlaubter Handlung (vgl. ausführlich: BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Mobbing; BAG Urteil vom 30.10.2008 - 8 AZR 886/07 - EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 192; jeweils m.w.N.).

    Das Arbeitsgericht ist zutreffend von den - auch von der Berufungskammer geteilten - Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitgebers in sog. Mobbing-Fällen (insb. BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Mobbing; zuletzt Urteil vom 28.10.2010 - 8 AZR 546/09 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Mobbing; jeweils m.w.N.) ausgegangen.

    Gleiches kann für den Rahmen des Direktionsrechts überschreitende Weisungen gelten, denen jedoch sachlich nachvollziehbare Erwägungen des Arbeitgebers zugrunde liegen (BAG Urteil vom 24.04.2008 - 8 AZR 347/07 - AP Nr. 42 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitgebers; BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06, a.a.O.).

  • BAG, 28.10.2010 - 8 AZR 546/09

    Mobbing - offenkundige oder gerichtskundige Tatsachen - Hinweispflicht - Anspruch

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Das Arbeitsgericht ist zutreffend von den - auch von der Berufungskammer geteilten - Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitgebers in sog. Mobbing-Fällen (insb. BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Mobbing; zuletzt Urteil vom 28.10.2010 - 8 AZR 546/09 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Mobbing; jeweils m.w.N.) ausgegangen.

    Demzufolge dürfen einzelne zurückliegende Handlungen/Verhaltensweisen bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt gelassen werden (BAG Urteil vom 28.10.2010 - 8 AZR 546/09, a.a.O.).

  • BAG, 24.04.2008 - 8 AZR 347/07

    Schadensersatzanspruch - Selbstmord des Arbeitnehmers

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Gleiches kann für den Rahmen des Direktionsrechts überschreitende Weisungen gelten, denen jedoch sachlich nachvollziehbare Erwägungen des Arbeitgebers zugrunde liegen (BAG Urteil vom 24.04.2008 - 8 AZR 347/07 - AP Nr. 42 zu § 611 BGB Haftung des Arbeitgebers; BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06, a.a.O.).
  • BAG, 12.03.2008 - 10 AZR 152/07

    Ausschlussfrist - AGB-Kontrolle

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. z.B. BAG Urteil vom 12.03.2008 - 10 AZR 152/07 - AP Nr. 10 zu § 305 BGB, m.w.N.), der die Berufungskammer folgt, ist eine Mindestfrist von drei Monaten für die schriftliche Geltendmachung nicht unangemessen kurz.
  • BAG, 25.04.1989 - 3 AZR 35/88

    Bestimmtheit des Klageantrages bei Betriebsgeheimnissen

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Das Arbeitsgericht ist zutreffend von den - auch von der Berufungskammer geteilten - Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitgebers in sog. Mobbing-Fällen (insb. BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Mobbing; zuletzt Urteil vom 28.10.2010 - 8 AZR 546/09 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Mobbing; jeweils m.w.N.) ausgegangen.
  • LAG Hamm, 02.10.1991 - 15 Sa 605/91

    Bezirksprovision eines angestellten Außendienstmitarbeiters

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Bei einem Arbeitnehmer setzt ein Anspruch auf Bezirksprovision voraus, dass neben der Zuweisung des Bezirks oder/und eines bestimmten Kundenkreises eine Provisionsvereinbarung hinsichtlich der Zahlung einer Bezirksprovision getroffen wird (LAG Hamm vom 02.10.1991 - 15 Sa 605/91 - LAGE § 65 HGB Nr. 1; BeckOK/Hagen, HGB [Stand: 01.12.2011], § 87 Rn. 27, jeweils m.w.N.).
  • BAG, 30.10.2008 - 8 AZR 886/07

    Schadensersatz - einzelvertraglich in Bezug genommene tarifliche Ausschlussfrist

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Zu den Ansprüchen "aus dem Arbeitsverhältnis" zählen wegen des einheitlichen Lebensvorgangs nicht nur vertragliche Erfüllungs- und Schadensersatzansprüche, sondern auch solche aus unerlaubter Handlung (vgl. ausführlich: BAG Urteil vom 16.05.2007 - 8 AZR 709/06 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Mobbing; BAG Urteil vom 30.10.2008 - 8 AZR 886/07 - EzA § 4 TVG Ausschlussfristen Nr. 192; jeweils m.w.N.).
  • BAG, 23.03.1982 - 3 AZR 637/79

    Provisionen / Mehrwertsteuer - Verzicht und Auskunftsansprüche

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 10 Sa 419/11
    Auch Hilfsansprüche unterliegen nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, der die Berufungskammer folgt, Verfallfristen (vgl. z.B. BAG Urteil vom 23.03.1982 - 3 AZR 637/79 - AP Nr. 18 zu § 87 c HGB).
  • LAG Thüringen, 14.12.2021 - 1 Sa 177/20

    Provisionszahlungen - kaufmännischer Angestellter - Erteilung eines Buchauszugs -

    Bei einem Arbeitnehmer setzt ein Anspruch auf Bezirksprovision voraus, dass neben der Zuweisung des Bezirks eine Provisionsvereinbarung hinsichtlich der Zahlung einer Bezirksprovision getroffen wird (LAG Rheinland-Pfalz 12.01.2012 - 10 Sa 419/11, zu II.2 der Gründe; LAG Hamm 01.10.1991 - 15 Sa 605/91 unter Berufung auf BAG 13.12.1965 - 3 AZR 446/64).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht